Aktuelles aus dem Ortsverband Leipzig-Nord

CDU Ortsverband Nord wünscht Frohe Weihnachten und einen guten Start im neuen Jahr 2012!
Wir freuen uns auf unseren traditionellen Neujahrsempfang am 11.01.2012 im Anker. Alle Mitglieder sind recht herzlich eingeladen.

21.12. Wir gratulieren!

Wir gratulieren unserem langjährigen Mitglied Dr. Johannes Hähle zum 75. Geburtstag!
Der stadtbekannte Leipziger Kommunalpolitiker Dr. Johannes Hähle wurde heute 75. Er war von 1994 bis 2004 Stadtrat und als Vorsitzender der CDU Fraktion 5 Jahre tätig. Des weiteren leitete er das Vergabegremium der Stadt und war stellvertretender Vorsitzender des Stadtentwicklungs- und Bau-
Ausschuss.So wirkte er mit an der Entwicklung unserer Stadt .Am Morgen überbrachte der Vorsitzende der Senioren Union, Konrad Riedel die ersten Glückwünsche.

Konrad Riedel gratuliert Dr. Johannes Haehle zum 75. Geburtstag

07.12. Stadtrat Wolf-Dietrich Rost: „Investitionen in kommunale Sportstätten dringend erforderlich“

Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL ist froh, dass sich die Stadtverwaltung für eine Erhöhung der finanziellen Mittel für Investitionsmaßnahmen für Sportvereine ausgesprochen hat: Ursprünglich waren dafür im Haushalt 2012 lediglich 200.000 Euro eingestellt. Rost, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag hatte gemeinsam mit Mitgliedern des Fachausschuss Sport der Stadt Leipzig den Antrag eingereicht, diese Mittel auf 400.000 Euro zu verdoppeln – die Verwaltung sagte dies sei derzeit nicht finanzierbar, stimmte aber einer Erhöhung um 150.000 Euro zu. Dazu Wolf-Dietrich Rost MdL: „Den Leipziger Sportvereinen stehen nun im Jahr 2012 350.000 Euro für dringend notwendige Investitionen zu“. Dies sei im Hinblick auf marode Sportstätten auch dringend erforderlich und decke nur einen Bruchteil der von den Vereinen beantragten Mittel ab – aber Rost werde sich im dafür einsetzen, dass durch das Land weitere Mittel zur Ko-Finanzierung kommunaler Sportstätten bereit gestellt werden.

06.12. Vorstand des Ortsverband Nord zu Besuch im Sächsischen Landtag

Text folgt

06.12. Stadtrat Wolf-Dietrich Rost: „Forderung der Bettensteuer ist überflüssig“

Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL weist die Forderungen der Linken nach einer Bettensteuer für Leipzigs Touristen zurück: „Vielleicht haben es die Linken noch nicht rechnerisch nachvollzogen, aber bei circa 2 Millionen Übernachtungen im Jahr, für die ein Euro erhoben werden soll, sind bei weitem noch nicht die Mittel erreicht, die mindestens erforderlich wären, um das Defizit in der Leipziger Kultur zu überbrücken.“
Wenn die Linken jetzt einen Brief an die MuKo-Mitarbeiter verteilen ist das Panikmache mit der Angst um den Arbeitsplatz der Mitarbeiter der Leipziger Kulturbetriebe. Fakt ist, dass von den Linken bisher noch kein konstruktiver Vorschlag für die Zukunft und Finanzierung der Leipziger Kultur vorgelegt worden ist; stattdessen werde gebetsmühlenartig mehr Geld gefordert; dass damit andere Bereiche in der Stadt vernachlässigt werden, ist den Linken scheinbar egal. Selbst die Behauptung, dass der Freistaat ständig das Geld zur Kulturförderung kürze, ist haltlos und entspricht nicht der Wahrheit.
Die nun von den Linken geforderte Einführung einer Kulturförderabgabe, sprich Bettensteuer, trifft wiederum die Gastronomen und Hoteliers in der Stadt Leipzig: „Wir können es uns nicht leisten, unsere Touristen, die gern nach Leipzig kommen, mit dieser Zwangsabgabe zu verprellen“, so Wolf-Dietrich Rost MdL abschließend, „diese Forderung ist reiner Populismus“.

05.12. Diskussionsveranstaltung „Europa, Euro und die Krise? – Die Maßnahmen der Bundesregierung“

Wolf-Dietrich Rost MdL im Podium mit Bettina Kudla MdB, Foto: C. Matz

Zu einer Veranstaltung über „Europa, Euro und die Krise“ hatte der CDU Ortsverband Nord und dessen Vorsitzender Wolf-Dietrich Rost MdL und die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla MdB eingeladen. „Dieses Thema ist zwar komplex und nicht unbedingt auf der Ebene der Kommunalpolitik zu entscheiden, dennoch ist es wichtig, die Hintergründe und finanzpolitischen Zusammenhänge zu kennen“, so Rost, der sich für ein solidarisches Europa der Regionen und Nationen aussprach. Bettina Kudla führte umfassend in das Thema ein und bekräftigte, dass die derzeitige Krise vor allem eine Vertrauenskrise der Anleger sei. Weiterhin sah sie im jahrzehntelangen Schuldenaufbau der europäischen Staaten einen Grund für die Krise. „Man kann Schulden nicht mit neuen Schulden bezahlen“, forderte die Bundestagsabgeordnete, die sich auch im aktuellen Haushalt 2012 dafür einsetze, die Nettoneuverschuldung zu verringern.
„Tatsache ist, dass die negativen Folgen dieser Schuldenpolitik erst Jahre später sichtbar werden; die Fehler der rot-grünen Bundesregierung, die das Aufweichen des Euro-Stabilitätspaktes 2003 mitgetragen haben und der Aufnahme Griechenlands in die Eurozone 2004 zugestimmt haben zeigen sich heute- 6 oder 7 Jahre später!“ Die Bundesregierung werde sich dafür einsetzen, dass anderen Staaten Hilfe zur Selbsthilfe gewährt werde, jedoch werden die deutschen Steuerzahler nicht für Schulden anderer europäischer Staaten aufkommen.

05.12. Wolf-Dietrich Rost MdL vor Ort: Land und Kommune müssen bei der Bildung besser zusammenarbeiten

Am Montag, pünktlich zum Beginn der neuen Schulwoche war Wolf-Dietrich Rost MdL zu Gast in der Karl-Liebknecht-Grundschule im Leipziger Norden. Schulleiterin Werner und Elternratsvorsitzende Kähler luden den Abgeordneten ein, um auf aktuelle Probleme der Karl-Liebknecht-Grundschule hinzuweisen. Die „Karli“ hat in den letzten Jahren, aufgrund erfreulich angestiegener Schülerzahlen, ihre Kapazitätsgrenzen erreicht. Die Räumlichkeiten der in den 1960er Jahren eröffneten Schule sind deutlich begrenz. Es fehlen Klassenzimmer und Räume für ausreichend Bewegung. Wolf-Dietrich Rost MdL fiel auf, dass Anforderungen, die das Land an Schulen stellt, wie beispielsweise den Bildungsplan, oftmals nicht durch das kommunale Schulamt umgesetzt werden können. Hier besteht Kommunikationsbedarf. Des Weiteren sieht Rost die Möglichkeit, durch flexiblere Schulbezirksgrenzen die Überkapazitäten der Schule zu dämpfen. "Dafür werde ich mich bei der Debatte um die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes einsetzen."

>> Hier gehts zur Karl-Liebknecht-Grundschule

30.11. Detlef Schubert im Dialog

Vorsitzender Wolf-Dietrich Rost MdL mit Kreisvorsitzenden Detlef Schubert, Foto: C.Matz

Am 8. Oktober wurde er zum neuen Kreisvorsitzenden der CDU Leipzig gewählt, seitdem stellt sich Detlef Schubert in den Ortsverbänden vor. Schubert und Rost sind sich einig, dass in Anbetracht der bevorstehenden Aufgaben, die CDU gut aufgestellt ist. Wir werden zeigen, dass der derzeitige Oberbürgermeister Burkhard Jung durch Nicht-Entscheiden diese Stadt sich allein überlassen hat. Sowohl in den Bereichen Wirtschaft, Kultur als auch im stadteigenen Firmengeflecht seien seit Jahren Probleme bekannt, die Jung nicht angehen wollte, um unpopulären Entscheidungen aus den Weg zu gehen. Dafür müssten nun die Leipziger zahlen. In den kommenden Wochen erarbeiten Arbeitsgruppen aus Leipziger CDU-Mitgliedern die Strategie für den OB-Wahlkampf in 2013, denn die Zielvorgabe ist klar: „Wir wollen Burkhard Jung ablösen und den nächsten Oberbürgermeister der Stadt Leipzig stellen!“

18.11. Bundesweiter Vorlesetag: Wolf-Dietrich Rost MdL ist dabei und liest in 33. Grundschule vor:
Foto: LVZ

„Vorlesen bedeutet Zeitnehmen für Kinder“

Am 18. November findet der von der ZEIT initiierte Bundesweite Vorlesetag statt. Auch in diesem Jahr nimmt sich der Leipziger Stadtrat und Landtagsabgeordnete Wolf-Dietrich Rost MdL wieder die Zeit, beteiligt sich, wie über 10.000 weitere Personen an dieser deutschlandweiten Aktion und wird an der 33. Schule in seinem Wahlkreis vor zwei Grundschulklassen Märchen der Gebrüder Grimm vorlesen: „Vorlesen ist ein wichtiger Bestandteil der Wissensvermittlung. Vorlesen weckt die Freude der Kinder am Selbstlesen. Ich sehe meine Teilnahme als Beitrag zur Stärkung der Vorlesekultur in Deutschland“, so Rost, der seiner Enkeltochter selbst auch regelmäßig vorliest - häufig die Märchen der Gebrüder Grimm, denn diese seien ein Stück Kulturgut Deutschlands und beinhalteten so manche Weisheit für das Leben: „Ich freue mich auf und über diese Aktion und bin auf die neugierigen Gesichter der Kinder gespannt“, so der Abgeordnete abschließend.

>> mehr Informationen unter: http://www.wirlesenvor.de/
>> Lesen Sie hier den dazugehörigen Artikel in der LVZ

29.10. Saisonabschluß der Parkeisenbahn

Die Parkeisenbahn hatte am letzten Oktoberwochenende Freunde und Förderer zum Saisonabschluß  eingeladen. Unter ihnen auch der Vorsitzende und Stadtrat Wolf Dietrich Rost und Stadtbezirksbeirat Frank Friedrich von unserem Ortsverband. Sie sicherten dem Parkeisenbahn-Verein auch künftig die Unterstützung der Nord-CDU und der Stadtratsfraktion zu, damit das attraktive Ausflugs- und Freizeitangebot erhalten bleibt. Hunderte Familien nutzten das gute Wetter und folgten der Einladung zu Lampionfahrten im Zehn-Minuten-Takt. ff

Lampionfahrten am milden Herbstabend: Hunderte Familien sorgten für volle Züge und Bahnsteige. Foto: F.F.

26.10. Aus für 13. Panzergrenadierdivision im Leipziger Norden.
Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL zum vorgelegten Standortkonzept der Bundeswehr:

"Leipzig erneut Verlierer!"

Am heutigen Mittwoch hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bekannt gegeben, welche Standorte im Zuge der Bundeswehrreform geschlossen werden sollen – dabei genannt ist der Standort Leipzig, mit der 13. Panzergrenadierdivision in der General-Olbricht-Kaserne, dem Kreiswehrersatzamt sowie dem Feldjägerbataillon im Leipziger Norden, der deutliche Einschnitte hinnehmen muss.
Dazu Wolf-Dietrich Rost MdL, in dessen Wahlkreis die Kaserne liegt: „Ich bin enttäuscht darüber, dass Leipzig erneut zu den Verlierern der aktuellen Reform der Bundeswehr gehört. In den vergangenen Jahren haben wir bereits das Bundeswehrkrankenhaus und den Fernmeldebataillon hier am Standort verloren – dies hätte in den Überlegungen des Bundesverteidigungsministeriums Berücksichtigung finden müssen, sofern Thomas de Maizière lange hier in Sachsen gewirkt hat.“

Nach den derzeitigen Plänen sollen die derzeit 730 Dienstposten auf 430 reduziert werden – eine Streichung um 41 Prozent! Aufgelöst werden sollen die 13. Panzergrenadierdivision, der Feldjägerbataillon 351 sowie das Kreiswehrersatzamt. Auch das derzeitige Fachsanitätszentrum wird auf eine regionale Sanitätsversorgung reduziert. Lediglich der Bundeswehrdisziplinaranwalt beim Bundesverwaltungsgericht sowie das Kraftfahrausbildungszentrum bleiben Leipzig erhalten. Rost zeigte sich enttäuscht über den Verlust und hätte sich ein stärkeres Einsetzen der Verantwortlichen für den Standort Leipzig gewünscht. Rost verweist auf die Bedeutung der General-Olbricht-Kaserne in Leipzig: „Die Bundeswehr ist nicht nur strategischer Partner in Sachen Sicherheit und Ordnung sowie großer Arbeitgeber, auch im sozialen und gesellschaftspolitischen Bereich spielt sie für uns eine Rolle und ist stets Ansprechpartner“, so der Stadtrat und Abgeordnete des Sächsischen Landtags.
Rost fordert nun eine Antwort auf die noch unklare Frage, was mit den 300 Fachkräften der Bundeswehr werden wird, die nun hier nicht mehr gebraucht werden; ob diese versetzt werden oder wie diese am Standort Leipzig gebunden werden können? „In Sachsen fallen insgesamt 900 Dienstposten weg. Wir brauchen eine regionale Strategie, wie wir diese Qualifizierten mit ihren Familien hier in Leipzig und Sachsen halten können“, so Wolf-Dietrich Rost MdL abschließend.

21.10. Ein CDU-Antrag aus und für den Leipziger Norden.

Seit Jahren bemüht sich die CDU um das Thema Georg-Schumann-Str. und deren Umgestaltung, damit die große Magistrale im Leipziger Norden für Händler und Bewohner wieder attraktiv wird. Dafür wurde jetzt ein entsprechender Antrag in die Ratsversammlung eingebracht.

Hier die Pressemitteilung unseres Stadtrates Wolf-Dietrich Rost MdL:
„Stadt muss jetzt endlich handeln, damit die Georg-Schumann-Straße attraktiver wird!“
Seit Jahren ist das Thema Georg-Schumann-Straße Thema auf Bürgerversammlungen oder politischen Diskussionen – bisher nur mit wenig praktischen Nutzen für die Bewohner und Händler der großen Magistrale im Leipziger Norden. Dies soll sich nun ändern, auf Initiative der CDU und Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL, in dessen Wahlkreis die Magistrale fällt, soll die Georg-Schumann-Straße nun umgestaltet wird: „Sobald die Georg-Schumann-Straße keine Bundesstraße mehr ist, müssen wir Mittel ergreifen, um sie für Anwohner und Einzelhändler wieder attraktiv zu gestalten“, so Rost. Seine Fraktion schlägt hier zum Beispiel die Begrenzung des Verkehrs auf eine Spur pro Richtung, die Markierung von Radwegen und die Schaffung von Parkbuchten an den Seitenstreifen vor. „Die letzten Jahre haben leider gezeigt, welche Negativfolgen durch hohe Verkehrsbelastung, Lärm und unsanierte Häuser im Umfeld entstehen – hier müssen wir nun die Chance ergreifen, damit sowohl die Aufenthalts- und Wohnqualität wieder steigt als auch Handel in der Georg-Schumannstraße wieder attraktiv wird“, so der Landtagsabgeordnete abschließend.


>>Dazu die BILD Leipzig am 21.10.2011

20.10. Der CDU Ortsverband Nord gratuliert dem Bürgerverein Eutritzsch e.V. zum 20-Jährigen Bestehen:

>>dazu der Artikel online

14.10. Hermann Winkler MdEP zu Gast im CDU- Ortsverband Nord: Projekt Europa ist "alternativlos"

Das Projekt Europa ist „alternativlos“, es sei gigantisch und bringe Deutschland, Leipzig und Sachsen viele Vorteile. Gleich zu Beginn der Veranstaltung machte Hermann Winkler MdEP seine Position deutlich. Auf Einladung von Wolf-Dietrich Rost MdL stellte der Europaabgeordnete im Ortsverband Nord seine Arbeit im Europäischen Parlament vor und machte deutlich, wie vor allem der Freistaat von der Europäischen Union profitiert. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation muss die Frage gestellt werden, ob Europa eine Solidargemeinschaft sei, man sich gegenseitig helfe? Winkler stellte anhand von Zahlen dar, dass insbesondere Sachsen im Bundeslandvergleich am stärksten von europäischen Fördermitteln profitiert habe – im Jahr 2010 erhielten die Sachsen knapp 200 Euro pro Kopf an EU-Mitteln. Gleichzeitig betonte Winkler, dass es die Herausforderung für Europa in den kommenden Jahren sei, bestimmte Schwerpunkte zu setzen und diese einheitlich – europäisch- zu vertreten, wie u.a. eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Leitlinie in der Geld- und Finanzwirtschaft, das Thema europäischer Binnenmarkt, sowie Fragen der Grenzsicherheit Europas. Zum Abschluss waren sich Winkler und Rost einig, dass es wichtig sei europakritisch zu sein, jedoch nicht europaskeptisch.

Hermann Winkler MdEP bei seinem Vortrag mit Wolf-Dietrich Rost MdL, Foto: C. Matz

Oktober 2011: Halbzeitbilanz der Bundesregierung: Bettina Kudla MdB informiert unsere Mitglieder:

Das Schreiben an unsere Mitglieder finden Sie hier. [Bei Klick öffnet sich das pdf-Dokument in einem neuen Fenster]

Weitere Informationen erhalten Sie unter:

www.dem-land-geht-es-gut.de/

08.10. Kreisparteitag aus Sicht des OV Nord erfolgreich!

Am heutigen Kreisparteitag wurden neben Detlef Schubert als neuen Kreisvorsitzenden und die Bestätigung des geschäftsführenden Kreisvorstand, auch alle drei Kanidaten aus dem Ortsverband Nord gewählt. Bettina Kudla MdB und Konrad Riedel konnten sich mit 109 bzw. 120 Stimmen von 162 bei der Wahl des Stellvertretenden Kreisvorsitzenden durchsetzen; Claudia Matz erhielt bei der Bewerbung als Beisitzerin 99 von 125 Stimmen. Der Ortsverband Nord ist somit im künftigen Kreisvorstand gut vertreten und repräsentiert!

Helmut Sima mit silberner Ehrennadel der CDU Deutschlands für überdurchschnittliches Engagement in der Partei geehrt.

Der neu gewählte Kreisvorstand 2011 mit Bettina Kudla MdB (8.v.l.), Konrad Riedel (4.v.l.) und Claudia Matz (3.v.l.), Foto: A. Maciejewski

08.10. Kreisparteitag der CDU Leipzig - 3 Kandidaten aus dem Ortsverband Nord dabei!

Beim heutigen Kreisparteitag stehen auch die turnusmäßigen Kreisvorstandswahlen an. Aus unserem Ortsverband kandidieren drei Kandidaten für den Vorstand:

1. Unsere ehemalige Finanzbürgermeisterin und Mitglied im Deutschen Bundestag, Bettina Kudla MdB, bewirbt sich als "Stellvertretende Kreisvorsitzende".

2. Stadtrat und Senioren-Union-Vorsitzender Konrad Riedel kandidiert für den Posten des "Stellvertretenden Kreisvorsitzenden"sowie

3. Vorstandsmitglied Claudia Matz kanididiert als Beisitzerin im Kreisvorstand.

Wir rufen unsere Mitglieder im Ortsverband Nord auf, ihre Teilnahme am Kreisparteitag zu ermöglichen und für unsere Kandidaten zu stimmen, damit unser OV auch zukünftig im Kreisvorstand repräsentiert wird und die Interessen des Nordens vertreten werden.

07.10. Neues zum Thema Skaterrampe am Anker im LVZ Stadtleben

Bei Klick auf das Bild öffnet sich der Artikel als pdf-Dokument

06.10. Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL zu den Leistungszahlen:

„Häuser liefern Argumente für die notwendige Strukturreform selbst“

Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL sieht die Notwendigkeit von Strukturänderungen mit den aktuellen Zahlen der Spielzeit 2010/2011 der Kulturbetriebe der Stadt Leipzig bestätigt. Lediglich das Gewandhaus Leipzig habe sein Soll – hinsichtlich Einnahmen und Zahl der Veranstaltungen erreicht. Ebenso das Theater der Jungen Welt unter seinem Intendanten Jürgen Zielinski, das eine durchgehend hohe Besucherauslastung zeigt. Alle anderen, ob Oper, Schauspiel, Skala oder Centraltheater können lediglich rückläufige Besucherzahlen vorweisen. Rost, der Mitglied im entsprechenden Betriebsausschuss Kultur ist, möchte hier eine stärkere Erfolgsabhängigkeit einführen: „Ich möchte keine Grundsatz-Debatte darüber führen, dass Kultur nicht rentabel sein müsse, aber wir müssen dieses Gefälle in den Kulturbetrieben ernsthaft hinterfragen, auch in der zukünftigen Verteilung der Mittel und Strukturen“. Einige Spielstätten würden zeigen, dass sie mit den städtischen Zuschüssen umgehen und eigene Einnahmen generieren könnten – andere wiederum nicht: „Diese Einrichtungen liefern die Argumente für eine grundsätzliche und notwendige Strukturreform der Leipziger Kulturbetriebe, wie seit Jahren von der CDU gefordert, selbst“, so der Stadtrat abschließend.

05.10. Pressemitteilung der Stadträte Konrad Riedel und Wolf-Dietrich Rost MdL zur Ausstellung zur Friedlichen Revolution:

Einzige Ausstellung zum Leipziger Herbst '89 läuft nur noch bis Mitte Januar

Seit geraumer Zeit geht es darum, die gemeinsame Nutzung des Stasi - Kinosaals in der Runden Ecke durch Schulmuseum und Bürgerkomitee Leipzig als Betreiberverein der Ausstellung zu regeln. Das dies zur Schließung einer einzigartigen und für Leipzig unverzichtbaren Ausstellung führt, kann so nicht hingenommen werden.
Leider beweist das Kulturamt, wie schon mehrfach, in Angelegenheiten um die Friedliche Revolution wenig Fingerspitzengefühl.
„Eine Schließung der Ausstellung wäre das Aufgeben unserer jüngsten Vergangenheit, ist sie doch die einzige museale Aufarbeitung der Montags-Demonstrationen auf dem Innenstadtring und somit unverzichtbar für Aufarbeitung und Vermittlung dieser Ereignisse an Gäste der Stadt und natürlich an unsere Jugend“, so die Stadträte Konrad Riedel und  Wolf- Dietrich Rost MdL.

23.09. Pressemitteilung der Stadtbezirksbeiräte Frank Friedrich, Michael Schmdt und Stadtrat Konrad Riedel zum Thema Skateranlage Anker:

Skateranlage am Anker: Licht am Ende des Tunnels?

Anfang 2012 könnte die Skaterampe am Stadtteilzentrum Anker in Möckern nutzbar sein, wenn die Worte, die Stadtverwaltung sei "Umsetzer und nicht Verhinderer" von Siegfried Haller, Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AJFB), bei einer Beratung zu diesem Dauerthema ernst zu nehmen sind. Die Beratung war nach öffentlicher Kritik und CDU- und Bündnis 90/Grüne-Anfragen in der Ratsversammlung von Sozialbürgermeister Fabian anberaumt worden, weil ein Jahr lang alle Bemühungen des Anker e.V. gemeinsam mit dem Stadtbezirksbeirat Nordwest und Stadträten der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen gescheitert waren, die Anlage auf vereinseigene Kosten auf einer vom AJFB verwalteten Fläche aufzustellen und zu betreiben.
Haller sicherte ein beschleunigtes Verwaltungsverfahren ohne weitere Verzögerung zu. Die Erdarbeiten - von Anker-Sponsoren übernommen und damit kostenfrei für die Stadt - sollen noch im Herbst erfolgen, spätestens im Januar soll die Anlage dann übergeben werden.  Heike Engel, Geschäftsführerin des Anker e.V., sowie Stadtbezirsbeirat Frank Friedrich (CDU) und Stadtrat Michael Schmidt, familienpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßten die Zusicherung Hallers, dem Verein nun zügig den Weg für den Aufbau der Anlage auf der öffentlichen Fläche zu ebnen und alle nötigen Verwaltungsgänge dazu zu übernehmen. “Die 12 Monate währende Verhinderungsstrategie der Stadtverwaltung scheint nach einem Machtwort des Sozialbürgermeisters endlich gebrochen”, hofft Friedrich auf einen guten Jahresauftakt vorm Stadtteilzentrum Anker. Wie von Anfang an geplant, werde der Anker e.V. die Anlage nicht nur nutzen, sondern auch Ordnung, Sicherheit und technische Instandhaltung sichern. Diese Kooperation von Stadt und Verein werde demnächst vereinbart. “Gut, daß es uns endlich gelungen ist, Denkbarrieren zu durchbrechen, klare Verantwortungen zu generieren und einen kurzfristigen Zeitplan der Realisierung auf dem Tisch zu haben”, wertet Schmidt dieses erste wirklich konstruktive Gespräch in dieser Angelegenheit. Der Stellvertretende CDU-Fraktionschef Konrad Riedel, einer der Unterstützer von Beginn an, freut sich über den ersten positiven Schritt und daß neben CDU-Fraktion auch Bündnis 90/Die Grünen das Projekt unterstützen, und wirft eine grundsätzliche Frage auf: “Dieser Krampf um die Anlage muß uns Stadträte zum Nachdenken bewegen, wie die Stadtverwaltung mit bürgerschaftlichem Engagement umgeht beziehungsweise umzugehen hat.” Einig sind sich alle, daß die auf Initiative des Vereins kommende Anlage den Stadtbezirk aufwertet und ein attraktives neues Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche ist.

02.09. Inline-Skating-Bahn im Stadion des Friedens eröffnet

Innerhalb einer Rekordzeit von nicht mal einem Jahr konnte am heutigen Freitag die INline-Skating-Rundbahn im Stadion des Friedens eingeweiht werden. Wolf-Dietrich Rost war dabei: „Ich freue mich, dass diese Bahn nicht nur in einer Rekordzeit, sondern auch mit einer erheblichen Beteiligung von Eltern und Sponsoren fertig gestellt werden konnte – wenn die Bahn selbst auch so schnell ist, wünsche ich uns und den Sportlern viele Rekorde.“

Einweihung der Bahn am Freitag, den 2.9. (Foto: SG MoGoNo)

31.08. Wolf-Dietrich Rost MdL, OV Nord und EAK Leipzig sprechen über die Kirchen im Freistaat

Teilnehmer der Podiumsdiskussion: Prof.Dr. Dieter Michel, Vorsitzender des Fördervereins der Versöhnungskirche, Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtages, Wolf-Dietrich Rost MdL, Ortsverbandsvorsitzender und Jörg Kühne, Vorsitzender des EAK Leipzig, Foto: Claudia Matz

Zu einem weiteren Themenabend hatte der CDU Ortsverband Nord, dessen Vorsitzender Wolf-Dietrich Rost MdL gemeinsam mit dem Evangelischen Arbeitskreis Leipzig aufgerufen. Thema: Der Freistaat und die Kirchen – eine Bilanz nach 20 Jahren. Als Gast und Referent war der Präsident des Sächsischen Landtags, Dr. Matthias Rößler, der an die Bedeutung und die Rolle der Kirchen in den letzten zwanzig Jahren des Freistaats erinnerte. Die Kirchen boten in den Jahren der politischen Wende nicht nur in Leipzig ein „friedliches Dach“ und seien dabei Ausgangspunkt der Friedlichen Revolution gewesen, sie hätten in Schulen, Kultur und Gesellschaft nach wie vor eine tragende Rolle. Auch wenn viele Leistungen an die Kirchen kritisch hinterfragt werden, so seien sich die Kirchen im Freistaat mit der Politik einig. Rößler und Rost beschreiben das Verhältnis von Kirchen und Politik wie folgt: „Wir vergessen manchmal, was wir aneinander haben“. Trotzdem sowohl der Freistaat als auch die Kirchen mit den demographischen Herausforderungen und Kirchenaustritten konfrontiert sind, seien Kirchen fester Bestandteil unserer Gesellschaft und unserer Kultur – ein klares Bekenntnis zu den Grundwerten. Rößler resümierte: „Die Christen im Freistaat werden bleiben.“ An der Diskussion zum Thema beteiligten sich nicht nur Kirchenmitglieder und Bürger, sondern auch die Leipziger Bundestagabgeordnete Bettina Kudla MdB.

29.08. Konrad Riedel ausgezeichnet.

Engagement und politische Arbeit ist ein wesentliches Verdienst von engagierten Persönlichkeiten. In der Leipziger Senioren Union ist Konrad Riedel eine solche verdiente Persönlichkeit. Er ist Kreisvorsitzender und hat in den vergangenen Jahren immer wieder offensiv politische Themen der Senioren vertreten als auch auf Themen, Probleme und Mißstände in der Stadt Leipzig aufmerksam gemacht. Konrad Riedel wurde aufgrund seines besonderem Engagements mit der Verdienstmedaille der CDU Deutschland ausgezeichnet.
(Quelle: http://www.sachsen.seniorenunion.de/aktuelles.html)

Hermann Winkler, Konrad Riedel, Friederike de Haas

weiterer Veranstaltungshinweis:

CDU Leipzig lädt zum Sommerfest in den Parkam: Freitag, den 26. August, ab 15.00 Uhr

 

09.08. Pressemitteilung des CDU-Stadtbezirksbeiratsmitgliedes Frank Friedrich (SBB Nordwest) zum Thema Anker/ Skaterrampe:

Skaterampe in Möckern:
OBM muß Farbe bekennen und Blockade brechen

Die Skaterampe am Stadtteilzentrum Anker wird Thema in der Dienstberatung bei Oberbürgermeister. „Der Beirat wird im September die Realisierung dieses neuen Freizeitangebotes in unserem Stadtbezirk zur ‚Wichtigen Angelegenheit‘ laut Hauptsatzung machen und damit die Angelegenheit auf die politische Ebene heben“, kündigt Beiratsmitglied Frank Friedrich (CDU) an. „Dann muß der OBM Farbe bekennen, wie die Stadt es mit Kinder-, Jugend- und Familienpolitik wie auch mit der Aufwertung des Lebensraumes Georg-Schumann-Straße wirklich hält. Wenn er seinen jahrelangen Statements treu bleibt, muß er die Blockade der Verwaltung brechen.“ Seit einem Jahr bemühen sich der freie Träger der Jugendarbeit Anker e.V., der Beirat und Stadträte der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen um die Möglichkeit, eine früher von der Stadt in Reudnitz betriebene Skaterampe am künftigen Renftplatz aufzubauen - auf einer öffentlichen Fläche der Stadt, die vom Amt für Jugend, Familie und Bildung(!) verwaltet wird. Statt dem Verein die rund 40 Quadratmeter Grundfläche zur Nutzung für das neue attraktive Freizeitangebot kostenneutral zu überlassen, findet und erfindet das Amt monatlich immer andere Bedingungen und Unmöglichkeiten, damit diese Anlage an diesem Ort nicht aufgebaut werden kann und darf.
Ein Paradoxon, denn die Anlage wurde seit Jahren in Reudnitz von der Stadt selbst auf einer öffentlichen städtischen Fläche des Amtes für Stadtgrün und Gewässer betrieben und im vergangenen Jahr wegen Verschleißerscheinungen durch eine neue ersetzt. Auf Initiative des Leipziger Skatervereins wurde die Rampe u. a. dem Anker zur weiteren Nutzung angeboten - unter der Bedingung Demontage, Transport, Reparatur und Wiederaufbau eigenverantwortlich zu realisieren. Das war für den Anker e.V. und seine Partner lösbar, und so war die Rampe als künftiges Freizeitangebot in Möckern gesichert. „Doch an attraktiven, öffentlichen unentgeltlichen und vor allem für die Stadt kostenfreien Angeboten für Kinder und Jugendliche scheint dem Jugend- und Familienamt - dem Auftraggeber des freien Trägers Anker e.V.! - nichts zu liegen. Das Amt will dieses Angebot nur blockieren“, resümiert Friedrich einen elfmonatigen Kampf von Anker, Beirat und Stadträten. Einer dieser ist Konrad Riedel, stellvertretender CDU-Fraktionschef: „Bei diesem sturen, uneffektiven Handeln des Jugend-, Familien- und Bildungsamtes stellt sich mir als Stadtrat ganz allgemein die Frage, ob unsere Stadtverwaltung mit den ihr anvertrauten Ressourcen wirklich verantwortungsbewußt umgeht?“

Frank Friedrich,  Mitglied des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordwest

>> Lesen Sie hier die Meldung in der LVZ vom 16.08.11

06.08.11 Festakt anlässlich des Jubiläums zum 60-Jährigen der Parkeisenbahn im Leipziger Norden

>>Lesen Sie hier den kurzen Bericht von Konrad Riedel auf Bild Online

Neben Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) aus unserem Nachbarortsverband Nord-Ost waren vom Ortsverband Nord die Stadträte Wolf-Dietrich Rost und dessen Stellvertreter Konrad Riedel anwesend, gratulierten den Verantwortlichen des Parkeisenbahn e.V. und sicherten auch zukünftig Unterstützung beim Erhalt der Attraktion im Leipziger Norden zu.

Foto: Konrad Riedel

05.08.11 Der CDU Ortsverband und Vorstand gratuliert dem Parkeisenbahn Ausensee e.V. zum 60-Jährigen Jubiläum:

Am 5. August 1951 startete die erste Lok am Auensee und nahm ihren Betrieb auf. Seitdem hat sich vieles geändert, verändert, positiv weiter entwickelt. Es wurde der Förderverein gegründet, der sich seit Mitte der 1990er Jahre mit voller Kraft um den Erhalt der historischen Eisenbahnen und der Strecke um den Auensee kümmert.
Eines jedoch ist in den 60 Jahren gleich geblieben: Die Parkeisenbahn am Auensee ist nach wie vor eines der beliebtesten Ausflugsziele im Leipziger Norden und bietet vielen Kindern und Familien ein umfangreiches Freizeitangebot. Auch der unermüdliche Einsatz der vielen Helfer, Schüler und ehrenamtlich engagierten Menschen in Ihrem Verein hat sich in den letzten 60 Jahren nicht verändert.
Dafür möchten wir Ihnen als CDU-Ortsverband danken, Ihnen gratulieren und Ihnen weiterhin viel Freude bei den Aktivitäten und Ihrem Engagement um die Parkeisenbahn wünschen.
Wir als CDU im Leipziger Norden werden Sie dabei als zuverlässiger Partner auch weiterhin unterstützen.
Herzlichen Glückwunsch und auch weiterhin so viel Engagement.

01.08.11 Prominenter Kunde: CDU-Mitglied und Stadtbezirksbeirat aus dem Leipziger Norden Michael Fabig packt an:

Michael Fabig und sein Traditionsunternehmen Möbelspedition Fabig hat wieder einer prominenten Kunden. Das Familienunternehmen packt die Kisten für den Umzug unseres ehemaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg in die USA.

>>Lesen Sie hier die Artikel in der Berliner Morgenpost vom 29.07.11

25.06.11 Stadion des Friedens: Startschuss und Eröffnung für Rundlaufbahn: Wolf-Dietrich Rost dabei

Am 4. August 2009 zündete Wolf-Dietrich Rost gemeinsam mit Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen den symbolischen Startschuss für die Bauarbeiten an der Rundlaufbahn im Stadion des Friedens im Leipziger Norden. Die Bahn konnte mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II grundhaft neu instand gesetzt werden – dies ist im Wesentlichen auf die Initiative von Wolf-Dietrich Rost MdL zurück zu führen, der sich damals in seiner Funktion als Vorsitzender des Fachausschuss Sport dafür einsetze, dass wesentlich mehr Mittel als ursprünglich von der Stadt vorgesehen, in den Sportstättenbau fließen, unter anderem auch für die Traditionssportstätte im Leipziger Norden - das Stadion des Friedens. Nun nach zwei Jahren konnte die Rundlaufbahn mit einem Sportfest eröffnet werden. Auch hier zeigt sich wieder die gute Zusammenarbeit der SG MoGoNo Leipzig mit Wolf-Dietrich Rost MdL und dem CDU Ortsverband Nord.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2009: Symbolischer Startschuss für die Bauarbeiten am Stadion des Friedens: Wolf-Dietrich Rost mit Ministerpräsident Stanilaw Tillich, Josefine Röhner, René Kunath und Jens Lehmann (Foto: C. Matz)

 

 

 

 

 

 

 

2011: Startschuss der Eröffnung der Rundlaufbahn durch Sportbürgermeister Heiko Rosenthal mit Wolf-Dietrich Rost und Vorsitzenden René Kunath (Foto: C. Matz)

 

17.06.11 Würdiges Erinnern an Volksaufstand des 17. Juni 1953

Die CDU Ortsverbände Nord und Nordwest haben beim diesjährigen 17. Juni gemeinsammit circa 60 Gästen, darunter auch CDU-Kreisvorsitzender Hermann Winkler MdEP, der Landtagsabgeordnete Rolf Seidel MdL, EAK-Vorsitzende Jörg Kühne sowie die Stadträte Riedel, Deissler, Maciejewski sowie die Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Ursula Grimm, den Opfern des Volksaufstandes in der DDR vor 58 Jahren gedacht. Der Vorsitzende Wolf-Dietrich Rost mahnte, dass die CDU die Werte, für die die Menschen damals auf die Straße gingen, auch heute noch ihre Bedeutung haben und vertreten werden müssen. "Für Freiheit und Gerechtigkeit lohnt es sich, auchheute einzusetzen". Auch Kultusminister Roland Wöller MdL besuchte am Abend die Veranstaltung am Bismarckturm und kam mit den Bürgern ins Gespräch.

Fotos folgen

17.06.11 CDU Kreisvorstand gedenkt Opfern des Volksaufstandes vom 17.06.1953

CDU-Kreisvorstandsmitglieder gedenken Opfern des Volksaufstandes auf dem Südfriedhof, Foto: Konrad Riedel

Zahlreiche Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Leipzig haben am 17. Juni 2011 der Opfer des vor 58 Jahren in der DDR niedergeschlagenen Volks-aufstandes gedacht. Im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier legten die Leipziger Christdemokraten, unter ihnen der Europaabgeordnete Hermann Winkler, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist, die Mitglieder der Sächsischen Landtages Wolf-Dietrich Rost und Rolf Seidel sowie die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Frau Ursula Grimm, auf dem Leipziger Südfriedhof einen Kranz nieder. „Hunderte Menschen in vielen Orten der ehemaligen DDR mussten damals ihr Leben lassen, weil sie für Freiheit und Demokratie auf die Straße gegangen sind. Mit dieser Aktion möchten wir den außergewöhnlichen Mut dieser Menschen würdigen, mit dem sie der Unterdrückung durch das SED-Unrechtsregime entgegengetreten sind“, sagte Hermann Winkler MdEP, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Leipzig.

15.06. CDU Ortsverbände Nord und Nordwest laden ein: Gedenken an 1953 und Sommerfest:

Die Leipziger CDU-Ortsverbände Nord und Nordwest laden am Freitag um 19:00 Uhr wieder zu ihrer traditionellen Veranstaltung mit Sommerfest an den Bismarckturm in Lützschena, Schrägweg 35 ein. Alle interessierten Bürger sind herzlich willkommen.

Wie auch in den vergangenen Jahren wollen die Leipziger CDU-Ortsverbände Nord und Nordwest an diesem Freitag an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnern. Um 19:00 Uhr  beginnt die Gedenkveranstaltung „Gegen das Vergessen – Für Freiheit und Gerechtigkeit“. Dazu Wolf-Dietrich Rost MdL, Abgeordneter im Wahlkreis und Organisator der Veranstaltung: „Wir setzen uns dafür ein, dass die mutigen Menschen, die 1953 für Freiheit und Gerechtigkeit auf die Straße gegangen sind, nicht vergessen werden und wir möchten vermitteln, dass uns diese Werte auch nach wie vor wichtig sind.“

Bei dem anschließenden Sommerfest mit Musik, Gegrilltem und kühlen Getränken können interessierte Bürger mit Persönlichkeiten aus Politik und Kultur ins Gespräch kommen. Mit einem Lagerfeuer wird der Abend dann besinnlich ausklingen.
>> Hier die Ankündigung unseres Bild-Webreporters

09.06. Stadtrat Konrad Riedel: Keine Barriere-freiheit am Wasser - Leipzig verstößt gegen Bauordnung

Oberbürgermeister Burkard Jung mit Bürgermeister Heiko Rosenthal bei der Eröffnung der Anlegestelle am Stadthafen, Foto: Konrad Riedel

Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht, dem sich Leipzig mehrfach verpflichtet hat. Und deren Verbindlichkeit bei Baumaßnahmen gesetzlich festgeschrieben ist. Aber die Stadt Leipzig unterschiedet auch hier zwischen (Sonntags-) Reden und Handeln. „Denn weder an der Außenmole des Stadthafens als künftigem Anleger für den Linienbootverkehr noch an den
Bootsanlegestellen an der Connewitzer Schleuse ist Barrierfreiheit - in beiden Fällen wird gegen Paragraph 50 der Sächsischen Bauordnung verstoßen“, kritisiert Konrad Riedel, stellvertretender Fraktionsvorsitzehder der CDU im Stadtrat. „Unsere Fraktion fordert deshalb in der nächsten Ratssitzung von OBM Jung verbindliche Aussagen, wie die Stadt künftig die Barrierfreiheit laut Paragraph 50 sichern wird.“ Außerdem wollen die Christdemokraten von Jung wissen, bis wann an Hafen und Schleuse rechtskonform nachgerüstet wird, wie hoch die daraus entstehenden Mehrkosten sind und wie diese finanziert werden sollen.
Bereits Mitte Mai hatte der Behindertenverband in einem Offenen Brief darauf aufmerksam gemacht, daß in Leipzig neu entstehende Bauwerke nicht den verbindlichen gesetzlichen
Anforderungen nicht entsprechen.

08.06. Veranstaltungshinweis: Heutiger Themenabend zu: "Parkeisenbahn, Auensee und Hochwasserschutz im Auenwald":


Foto: Konrad Riedel

Um die Gestaltung des Areals am Auensee ging es gestern Abend in einer Gesprächsrunde in der Hauptstation der Parkeiesenbahn. Die Bahner, Vertreter vom Hochwasserschutz und die CDU-Nord hatten eingeladen. Trotz kühler Abendstimmung war die Veranstaltung gut besucht. Bürgermeister Rosenthal und Herr Bobbe von der Landestalsperrenverwaltung konnten zu allen Themen ausführlich die Fragen der interessierten Zuhörer beantworten. Leider können viele Ideen von den Parkeisenbahnern wegen fehlender Mittel nicht umgesetzt werden.

>>Hier der Bericht vom Bild-Webreporter Online

07.06. Sportpolitischer SprecherWolf-Dietrich Rost zum Auftakt der neuen Reihe "Sächsische Sportimpulse" in Leipzig

Fotos und Bericht folgen.

06.06. Stadtrat Konrad Riedel zum umstrittenen DrogScouts-Projekt in Leipzig: "OBM muß zur Förderwürdigkeit der „Drug Scouts“ Stellung beziehen

Von der heftigen Diskussion bei einem öffentlichen Forum der CDU Leipzig-Nord zur Sicherheit in der Stadt Leipzig am 19. Mai ausgehend zweifelt die CDU-Stadtratsfraktion in einer Anfrage zur Ratssitzung am 22.
Juni die Förderwürdigkeit des Drogeninformationsprojektes „Drug Scouts“ an. „Die öffentliche Selbstdarstellung der ‚Drug Scouts‘ in den Medien und auf deren Internetseite läßt große Differenzen zu den Anforderungen der Präventionsarbeit im Sinne der Drogenpolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig erkennen“, begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konrad Riedel die Fragen an den Oberbürgermeister. „Wurde dieFörderwürdigkeit der ‚Drug Scouts‘ und damit die Wirksamkeit des Präventionsprojektes im Sinne des in den Leitlinien klar formulierten Ziels der Abstinenz überhaupt jemals überprüft? Außerdem lassen die Aktivitäten, Veröffentlichungen und das Ladengeschäft Drug Store auf rechtswidriges Handeln schließen“, so Stadtrat Riedel weiter.
Die Christdemokraten weisen darauf hin, daß im Internetauftritt (Stand 23.05.2011) besonders bezeichnend für die Einstellung der Projektverantwortlichen die sogenannten „SafeUse-Infos für HeroinkonsumentInnen“seien, die die Genußmöglichkeiten eines der gefährlichsten Rauschgifte überhaupt beschreiben.
Dort ist zu lesen: „Du hast Dich für den Konsum von Heroin entschieden. Neben der angenehmen Wirkung
von Diacethylmorphin (chem. Bezeichnung von Heroin) treten beim Konsum auch verschiedene unangenehme Begleiterscheinungen auf… Rauchen und Sniefen sind schonendere Konsumformen für Deine Gesundheit!“
„Suchtcharakter und gesundheitliche Gefahren des Heroinkonsums werden so in besonders makabrer und für Jugendliche desorientierender Weise beschönigt und verharmlost“, kritisiert der Stadtrat diese und andere offen gegen die Präventionsleitlinien der Stadt gerichteten „Empfehlungen“.

19.05. Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Nord zum Thema "Sicherheit im Leipziger Norden"

Nicht nur aufgrund der aktuellen Diskussion um die Drogenpolitik, die Äußerungen von Sachsens Polizeipräsident Bernd Merbitz und die hohe Kriminalitätsrate in Leipzig stand das Thema auf der Agenda unseres Ortsverbandes. Kriminelle Täter suchen sich meist schwache, wehrlose Opfer und dies sind häufig auch Senioren. Leipzigs POlizeipräsident Horst Wawrzynski erläutert anhand derStatistik die Probleme in Leipzig und skizziert den Handlungsbedarf; Bürgermeister Rosenthal, zuständig für Umwelt undOrdnung in der Stadt verteidigt dabei die Haltung der Stadt und verweist beim ThemaDRogenpolitik auf Sozialbürgermeister Fabian. Der Leiter des Polizeireviers Nord Kretzschmar stellte an diesem Abend die Bürgerpolizisten und deren Arbeit zur Kriminalprävention vor.

Revierleiter Kretzschmar, Polizeipräsident Wawrzynski, Ortsverbandsvorsitzender Rost MdL, Bürgermeister Rosenthal, Stadtrat und SU-Vorsitzender Riedel (v.l.n.r.; Foto: C. Matz)

16.05. Wolf-Dietrich Rost MdL zur Anwendung der Extremismus-Klausel bei der Gewährung von öffentlichen Fördergeldern:

„Anerkennung des Grundgesetzes ist das Mindeste“

Leipzig. Wolf-Dietrich Rost MdL, Stadtrat und CDU-Landtagsfraktion unterstützt die Aussagen der Jungen Union in Leipzig beim Thema Extremismus-Klausel und hinterfragt gleichzeitig die Motivation des Widerstands der beiden soziokulturellen Zentren, die sich gegen ein solches Bekenntnis wehren.

"Die Anerkennung des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Ordnung ist das Mindeste, was man von Einrichtungen verlangen kann, die sich einerseits der politischen und soziokulturellen Arbeit verpflichten und andererseits zum überwiegenden Teil aus Steuergeldern finanziert werden“, so der Abgeordnete.
„Das hat auch nichts mit Parteilichkeit oder pauschalisierten Vorurteilen zu tun, aber es müssen gleiche Maßstäbe für alle gelten und wer öffentliches Geld bezieht, darf damit nur im Sinne des Grundgesetzes agieren“, so Rost und unterstreicht damit auch die Haltung der CDU Fraktion im Sächsischen Landtag.
Andernfalls müsse die Motivation der Träger in Frage gestellt werden. Da die Zahl der politisch motivierten Straftaten von links in den letzten Jahren stark angestiegen ist, erscheint es Wolf-Dietrich Rost MdL umso wichtiger, dass öffentlich-finanzierte politische Arbeit Demokratievermittlung in den Mittelpunkt ihres Bildungsauftrages stellt.
Hintergrund: In der Debatte um die sogenannte Extremismusklausel und deren Nichtunterzeichnung durch zwei Leipziger Vereine lehnt die Junge Union Leipzig den jüngsten Vorschlag der Grünen Stadtratsfraktion ab.
Deren stellvertretender Vorsitzender hatte in einer Pressemitteilung gefordert, die ausbleibenden Fördermittel des Bundes mit städtischen Mitteln zu ersetzen.
Die Leipziger Junge Union kritisiert Forderung der Grünen nach kommunalen Mitteln.
Felix Döhler, der Kreisvorsitzende der Jungen Union Leipzig sagt dazu: “Die Forderung der Grünen erinnert an das Prinzip ‘Wasch mich, aber mach mich nicht nass.’ Auf der einen Seite haben wir Vereine, die lieber auf Fördermittel verzichten als sich zum Grundgesetz und gegen jedweden Extremismus zu bekennen (…).”
Allgemein stößt die Ablehnung des Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung seitens der Jungen Union auf Unverständnis.
Quelle: http://www.sachsen-cdu-politik.de/2011-05/rost-steht-junger-union-in-debatte-um-extremismus-klausel-bei-2207/

 

14.05. Konrad Riedel und die CDU-Fraktion für Ant-Drogen-Politik in Leipzig

Die Meldungen über Straftaten in Leipzig durch Drogenbeschafungskriminalität reißen nicht ab. Nachdem der sächsische Polizeipräsident Bernd Merbitz in der LVZ vor der Situation gewarnt hat, melden sich die Fraktionen zu Wort:

LVZ online 15.5.2011

 

12.05. Unser CDU Ortsverband Nord ist jetzt bei Facebook online!

Um auf den aktuellen Stand zu sein, Pressemitteilungen rund um unseren Ortsverband, die CDU Leipzig, die CDU Sachsen oder der CDU-Stadratsfraktion nachzulesen oder zu kommentieren, klicken Sie auf "gefällt mir" auf unserer Seite:
http://www.facebook.com/home.php#!/pages/Leipzig-Germany/CDU-Ortsverband-Leipzig-Nord/148561605212691

11.05. Sicherheit der Bürger muss wieder Priorität haben!

Es vergeht kein Tag in Leipzig, an dem in den Medien nicht über einen Einbruch, einen Überfall, einen Diebstahl oder einen Betrugsversuch in Leipzig berichtet wird.

„Es ist ein untragbarer Zustand, wenn sich die Bürger in ihrer eigenen Stadt nicht mehr sicher fühlen können“, so Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL. Da es auch immer wieder den Leipziger Norden, die Kleingartenanlagen und vor allem Senioren betrifft, möchte sich der CDU Ortsverband Leipzig Nord darüber mit den Verantwortlichen bei Polizei und Stadt austauschen und lädt zu einem öffentlichen Themenabend zur „Sicherheit im Leipziger Norden“ am Donnerstag, den 19.05., 19.00 Uhr in die Kleingartenanlage Seilbahn in der Max-Liebermann-Straße 91 ein. Unter anderem wird mit Polizeipräsident Horst Wawrzynski und dem Leiter des Polizeireviers Nord Herrn Kretzschmar, der die Arbeit der Bürgerpolizisten vorstellt über die derzeitige Situation diskutiert. Darüber hinaus ist der zuständige Bürgermeister für Umwelt und Ordnung Heiko Rosenthal bei der Veranstaltung zugegen und stellt die Arbeit des Kriminalpräventiven Rates sowie präventive Maßnahmen der Stadt zur Kriminalitätsabwehr vor. Es sind alle Interessierten willkommen; der Eintritt ist frei.

. 02.05. Wolf-Dietrich Rost MdL vor Ort: Besichtigung des Baufortschritts am Stadion des Friedens

Der CDU-Stadtrat und Landtagsabgeordnete Wolf-Dietrich Rost MdL informiert sich vor Ort über den Baufortschritt am Stadion des Friedens. Vorsitzender des Vereins SG MoGoNo Leipzig in der Max-Liebermann-Straße, René Kunath gibt ihm dazu aktuelle Informationen- die letzte Schicht für die aus Konjunkturpaketmitteln errichtete Rundlaufbahn werde Mitte Mai aufgebracht, sodass alle Sportler mit einer Eröffnung Anfang Juni rechnen.
Beim Stadionrundgang konnte Wolf-Dietrich Rost somit nicht nur die zukünftige Rundlaufbahn erstmals beschreiten, sondern auch die ambitionierten und größtenteils in Eigenregie initiierten Projekte des Vereins loben, wie die Inline-Skaterrundbahn, die noch dieses Jahr eröffnet werden soll oder die Flächen, die zukünftig als Stellplätze hergerichtet werden sollen. Wolf-Dietrich Rost MdL dazu: "Es ist absolut beachtlich, wie der größte Verein im Leipziger Norden, trotz knapper Mittel engagiert und konstruktiv neue Projekte sucht und Ideen umsetzt, um das Stadion des Friedens als zentrale Kernsportstätte weiter auszubauen. Dafür verdienen alle Beteiligten und Ehrenamtliche den größten Respekt und Anerkennung."

>> Lesen Sie hier die Meldung dazu bei BILD Leipzig
>> Lesen Sie hier die Meldung auf der Vereinsseite der SG MoGoNo Leipzig e.V.

 

 

 

 

 

 

 

Vereinsvorsitzender R. Kunath erläutert Sportpolitiker Wolf-Dietrich Rost MdL den Baufortschritt (Foto: Claudia Matz)

 

27.04. Licht und Schatten beim Sanierungsfortschritt beim ANKER:

Es gibt mittlerweile Positives und Negatives zum Anker zu berichten: Positiv ist, dies ist der Mitteilung aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters zu entnehmen, dass die Planungsmittel für die Sanierung freigegeben worden sind.

Hierzu heißt es aus der Medieninformation der Stadt Leipzig:

"Stadtteilzentrum Anker: Planungen zur Fortsetzung der Sanierung auf den Weg gebracht

Der Planungsbeschluss zur Verbesserung der Bausubstanz, zur Raumoptimierung sowie zur Wiedernutzung von bauaufsichtlich gesperrten Räumen im Stadtteilzentrum Anker e.V. wurde gestern durch Oberbürgermeister Burkhard Jung in seiner Dienstberatung bestätigt. Die Verwaltungsvorlage wurde durch Kulturbürgermeister Michael Faber und Baubürgermeister Martin zur Nedden eingebracht.
Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung Anfang März der Verwaltung den Auftrag erteilt, die Planung der Maßnahme auf den Weg zu bringen.
Das Kulturamt fördert das soziokulturelle Zentrum bereits seit 1991 durch eine Rahmenvereinbarung. Der Anker hat sich vom Veranstaltungshaus zu einer soziokulturellen Einrichtung entwickelt, die vor allem für die Kinder und Jugendlichen des Stadtteils offene und kulturelle Angebote unterbreitet und unverzichtbar ist. Für Senioren finden Kurse und Veranstaltungen statt, die Bildung und/oder Geselligkeit ermöglichen. Das Haus bietet vielen Initiativen und Vereinen Raum für deren Aktivitäten. Um diese Vereinsarbeit weiter durchführen zu können, ist es dringend erforderlich, die teilweise noch marode Gebäudesubstanz zu sanieren bzw. durch Neubau zu ersetzen. Nach Durchführung der Planung könnte mittelfristig der Beginn der Baumaßnahme erfolgen und damit die Galerie des Saales wiederhergestellt und nutzbar gemacht, das Vorderhaus mit Gaststätte saniert und das Gebäude Wolffstraße 2 sowie der so genannte „Küchenriegel“ aufgrund ihrer schlechten Bausubstanz abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden.
Wegen des Umfanges der Sanierungsmaßnahmen wird in dem Jahr der Realisierung eine temporäre Schließung der Einrichtung notwendig sein. Mit dem Anker e.V. wurde die enge Abstimmung und Kooperation schon im Vorfeld der Maßnahme besprochen. Der Bauablauf wird so gestaltet, dass ein Interim nicht notwendig ist.
Die Kosten für die erste Planungsphase betragen ca. 180.000 Euro. Für die Baumaßnahme  soll ein Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Georg-Schumann-Straße gestellt werden. Die Verwaltungsvorlage soll nach Durchlaufen der entsprechenden Ausschüsse voraussichtlich in der Juni-Ratsversammlung votiert werden." [Quelle: Stadt Leipzig]

Trotz dieses Erfolges, der maßgeblich durch die CDU-Stadträte Riedel, Rost und Billig und dem vehementen Einsatzes des Stadtbeirksbeirates Nordwest zu verdanken ist, werden die kleinen "Zwischenerfolge" durch bürokratisches Hin&Her in der Stadtverwaltung blockiert.

Hierzu die offizielle Pressemitteilung von Stadtrat Konrad Riedel und Stadtbezirksbeirat Frank Friedrich:

Stadtteilzentrum Anker:
Licht wirft auch harte Schatten - Verwaltung verhindert Skate-Rampe

„Wenn die Stadtverwaltung ihre eigenen Aufgaben auf freie Träger abwälzen will und damit wichtige und gute Freizeitangebote im Stadtbezirk Nordwest verhindert, kann ich das nur als Skandal bezeichnen“, kritisiert CDU-Stadtrat Konrad Riedel das Vorgehen der Verwaltung gegenüber dem Anker e.V. „Während in der Dienstberatung beim OBM die Zeichen für die Komplettsanierung des Stadtteilzentrums Anker in Möckern auf Grün gestellt wurden, baute das Amt für Jugend, Familie und Bildung plötzlich nicht erwartete Hürden für die lang erwartete Installation der Skate-Rampe in der Renftstraße auf“, spricht Stadtbezirksbeirat Frank Friedrich (CDU) nicht nur für die Kinder und Jugendlichen, sondern auch für den Verein und den Stadtbezirksbeirat, der das Projekt intensiv unterstützt. Statt die im September 2010 getroffene Zusage einer für den freien Träger Anker e.V. kostenneutralen Nutzung von ganzen 40 Quadratmetern Fläche der vom Amt verwalteten Fläche an der Renftstraße für die Rampe wie geplant bis zum 20jährigen Bestehen des Stadtteilzentrums im März zu sichern, verzögerte die Stadtverwaltung die Realisierung. „Den Vereinen gebührt der Dank der Verwaltung für solche für die Stadt und vor allem für die Jugend positiven Initiativen, aber das Amt will nun plötzlich mit einer ‚mietfreien Übertragung‘ einer für das öffentliche Angebot für Jedermann aber völlig unnötigen großen Grünfläche an der Georg-Schumann-Straße dem Verein alle Anliegerpflichten übertragen. Der Anker-Verein ist weder finanziell noch personell und technisch in der Lage, für solch eine Fläche den Ordnungs- und Winterdienst zu sichern“, mahnt Riedel die Stadtverwaltung zu Realitätsnähe. Er fordert gemeinsam mit dem Stadtbezirksbeirat Nordwest eine sofortige pragmatische Lösung im Sinne des Stadtteils: „Die nötige 40-Quadratmeter-Fläche für das uneingeschränkt gemeinnützige und öffentliche, vom Anker und dem Leipziger Skater-Verein gewartete Freizeitangebot muß ohne jegliche weitere Belastung des Vereins zur Nutzung freigegeben werden. Und zwar noch vor Sommerbeginn! Es gibt keinen Grund für das Amt, einen freien Träger mit solcher Hinterlist zur Erfüllung der eigenen Aufgaben zu nötigen“, findet Stadtrat Riedel klare Worte für solches Verwaltungshandeln.

Viele Helfer stehen schon bereit, die Skate-Rampe am Stadteilzentrum Anker TÜV-gerecht ausfubauen. (Foto: Frank Friedrich)

13.04. CDU-OV Nord lädt ein zur Mitgliederversammlung und Themenabend:

Der CDU Ortsverband Nord lädt am Mittwoch, den 13.04., 20.00 Uhr zu einem weiteren Themenabend ein – „Zwischen Konsolidierung und Zukunftsvision: Der Städtische Haushalt 2011“. Zum Thema wird Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew referieren und den Gästen auch bereits einige Ausblicke auf den Haushalt 2012 geben.Der Vorsitzende des Ortsverbandes, Wolf-Dietrich Rost MdL dazu: „Im Haushalt 2011 sind einige Entscheidungen enthalten, die wir als Ortsverband kritisch sehen, die aber vor dem Hintergrund der finanziellen Lage der Stadt notwendig erscheinen; diese wollen wir am Mittwoch diskutieren.“ KämmererTorsten Bonew ist es ein Anliegen, „die finanziellen Zusammenhänge und Herausforderungen des Haushaltes, auch vor dem Hintergrund unliebsamer Entscheidungen, den Bürgern zu erläutern“. Die Veranstaltung findet in der Gaststätte Neumann, Strelitzer Str. 1 statt und ist kostenlos.

Quelle: Leipziger Volkszeitung, 12.04.11

06.04. Konrad Riedel ist Web-Reporter der BILD Leipzig

Unser Stadtrat, Vorstandsmitglied und Vorsitzender der Senioren-Union Leipzig Konrad Riedel ist seit April Web-Reporter der Bildzeitung Leipzig. Sie können seine Reportagen hier verfolgen:
http://leipziglive.bild.de/webreporter/konrad_riedel

"Wer etwas zu meckern hat, landet früher oder später bei mir: Als CDU-Mitglied und Vorsitzender des Petitionsausschusses werde ich täglich mit den Sorgen der Leipziger konfrontiert. Die Kleingärtner, für die ich mich außerdem engagiere, sind da ein willkommener Ausgleich."

30.03. Der 3. Abgeordnetenabend im Leipziger Norden dreht sich um Landtags-wahlen, Profil der CDU und Strukturreform in Sachsen

Am 30. März luden Bettina Kudla, Mitglied des Deutschen Bundestages und Wolf-Dietrich Rost, Mitglied des Sächsischen Landtages zum nunmehr 3. Abgeordnetenabend im Leipziger Norden ein um mit Bürgern und Mitgliedern der CDU über aktuelle bundes- und landespolitische Themen zu diskutieren. Bettina Kudla ging dabei zunächst auf die Ereignisse der letzten Wochen ein: dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg und die Ernennung von Thomas de Maizière als neuen Minister der Verteidigung. Kudla begrüßt, dass diese wichtige Schlüsselposition mit einem sächsischen Politiker besetzt ist. Zentrales Thema des Abends waren natürlich die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen vor allem die Grünen starke Stimmenzuwächse hatten. Hier steht die CDU vor der Herausforderung, sich klar und deutlich von den Positionen der Grünen abzusetzen und das eigene Profil zu stärken: „Wir müssen unsere Positionen in Abgrenzung zu den Grünen deutlich machen und uns dafür einsetzen“, sagte die Bundestagsabgeordnete. Sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene schließt sie eine Zusammenarbeit mit den Grünen aus. Weiteres Thema des Abends war die Nutzung der Atomkraft und das Moratorium der Bundesregierung. Hier gab es divergente Meinungsbilder; während Kudla und einige Bürger ein „europäisches Vorgehen“ forderten, gab es durchaus auch Stimmen, die Deutschlands Rolle als Vorreiter in Europa hinsichtlich eines Ausstiegs und Zuwendung zu erneuerbaren Energien sehen. Auf die Landespolitik bezogen, erläuterte Wolf-Dietrich Rost MdL die Herausforderungen und Umsetzungsziele der Verwaltungsstrukturreform in Sachsen, die bis 2020 abgeschlossen werden soll. Besonders heraus stellte er dabei die Vorteile für Leipzig, die er in der Summe als überwiegend beurteilte. Letztlich war auch ein lokales CDU-Thema von Bedeutung: Am vergangenen Montag hat der CDU Kreisvorstand eine Findungskommission berufen, die in den nächsten Monaten Kriterien für einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig 2013 formulieren soll. Der mögliche Kandidat oder die Kandidatin soll dann förmlich auf dem Kreisparteitag im Oktober den Mitgliedern vorgestellt werden.

26.03. Ein Anker für den ANKER: Der CDU Ortsverband Nord gratuliert zum Jubiläum:

Ein echter Anker für den ANKER! Wir gratulieren zum 20-Jährigen Jubiläum! Bei Klick auf das Bild öffnet sich ein größeres Foto.

Mit einem echten Anker und einem herzlichen Dankeschön für zwei Jahrzehnte äußerst wichtige und gute Arbeit als freier Träger in Möckern gratulierte der CDU-Ortsverband Leipzig-Nord dem Stadtteilzentrum ANKER e.V. zum 20jährigen Gründungsjubiläum. Wolf-Dietrich Rost MdL, Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat, und Konrad Riedel, Stadtrat und Vorsitzender der Senioren-Union Leipzig, bezeichneten den Anker mit all seinen Freizeit- und Kulturangeboten als unverzichtbar und wünschten, daß er auch künftig fest verankert bleibt im Stadtteil. „Das Stadtteilzentrum ist zu einem ‚Anker‘ für alle Generationen geworden, deshalb gilt diesem einzigen Angebot hier auch künftig unsere aktive Unterstützung“, versicherten die Christdemokraten. Konkret heißt das zur Zeit, eine Skater-Anlage an der Renftstraße aufzubauen, was vor allem Unternehmer Michael Fabig übernimmt. Leider konnte die Anlage nicht wie geplant zum Jubiläum eingeweiht werden – der Stadtverwaltung reichten sechs Monate nicht, rechtzeitig die Nutzung einer öffentlichen Fläche dafür zu genehmigen...

>> Lesen Sie hier den Artikel dazu in der LVZ vom 29.03.

Heike Engel vom Anker-Team mit den Gratulanten: Erster Spatenstich für die Skateranlage und ein Anker für den Anker.

Volle Vorfreude auf die Skater-Rampe umwuselten Kinder und Jugendliche den improvisierten Aufbaustart, der vor allem Michael Fabig (links) und der CDU Leipzig-Nord zu verdanken ist.
Alle Fotos vom ANKER-Jubiläum: Frank Friedrich

17.03. Stadtrat Wolf-Dietrich Rost zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal:

„Das Freiheit- und Einheitsdenkmal gehört zu Leipzig – jede weitere Debatte schadet Leipzig und den Leipzigern“
Der Leipziger Stadtrat fordert von der Stadt Leipzig eine eindeutige Positionierung zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, denn „jede weitere emotional geführte Debatte und Infrage-Stellung des Denkmals schadet dem Ansehen der Stadt und jeden Einzelnen, der 1989 für Freiheit friedlich demonstrierte“.
Rost zeigt sich zugleich verwundert, dass so viele Kritiker diesem Denkmal skeptisch gegenüber stehen oder es gar in Frage stellen: „Dieses Denkmal gehört nach Leipzig, hier war der Beginn und Anstoß, der letztlich zur Friedlichen Revolution und zur Einheit Deutschlands führte – ein historisch einmaliges und bedeutendes Ereignis der deutschen Geschichte“. Daher hat Leipzig ein Denkmal von nationaler und internationaler Bedeutung verdient, spricht sich der Politiker und die gesamte CDU-Stadtratsfraktion aus. Stattdessen werde in Leipzig kurzsichtig über die vom Bund zur Verfügung gestellten, zweckgebundenen finanziellen Mittel diskutiert, das sowohl in Berlin als auch im Rest von Deutschland auf Unverständnis stößt. „Man könne nur spekulieren, welche politische Motivation gegen eine Würdigung der deutschen Einheit mit einem Denkmal stehe?“, fragt der Abgeordnete. „Wir haben uns für den Wilhelm-Leuschner-Platz in Leipzig als Standort für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal für Deutschland ausgesprochen – nun sollten die Leipziger nicht nur aufgrund ihres historischen Anrechtes her, sondern auch aus ihrer demokratischen Pflicht heraus, geschlossen für diese Entscheidung einstehen“, so der Stadtrat, der sich gemeinsam mit seiner Fraktion für die Umbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes in „Platz der Friedlichen Revolution“ einsetzt.

17.03.11 Stadtrat Konrad Riedel und Stadtbezirksbeirat Frank Friedrich:"Georg-Schumann-Straße: Stadterneuerer errichten Barrieren":

Ausgerechnet das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) errichtet in Leipzig neue Barrieren. CDU-Stadtrat Konrad Riedel kritisiert heftig die planlosen Aktivitäten der Stadterneuerer an der Georg-Schumann-Straße/Huygensplatz. Die dort Ende Januar aufgestellten Straßenraumsperrungen lassen ein gefahrloses Queren der Kreuzung entlang der Schumannstraße nicht mehr zu. „Die Bordsteine an Seelenbinderstraße und Huygensstraße wurden vor Jahren abgesenkt, sodaß ein barrierefreies Überqueren für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte sowie mit Kinderwagen möglich war, bis die ASW-Aktionskünstler mit ihrer
PR-Aktion dort der Öffentlichkeit suggerieren wollten, daß es mit der Entwicklung der Magistrale Schumannstraße irgendwie vorangehe“, beschreibt der Kommunalpolitiker und Vorsitzender der Leipziger Senioren- Union die Lage dort.
Hanebüchen sei vor allem das ASW-Argument, daß mit dieser Platz“gestaltung“ die Fußgänger den bisher breiten Straßenraum sicherer überqueren könnten. „Sie kommen wie bisher barrierefrei in den nun verkehrsbefreiten Raum, werden aber dann jäh von den 10 bis 12 Zentimeter hohen gelben Ab-sperrbaken gestoppt! Was ist daran sicherer?! Um Antwort auf diese Frage wird das ASW gebeten.“
Stadtrat Riedel und CDU-Stadtbezirksbeirat Frank Friedrich fürchten außerdem um die Magistrale, wenn weiter so gedankenlos dem Aktionismus gehuldigt werde, statt durchdacht und nachhaltig zu planen und zu gestalten.

11.03.11 Konrad Riedel als Vorsitzender der Leipziger Senioren-Union zur geplanten Erhöhung der Parkgebühren in Leipzig:

"Verteuertes Parken im Zentrum: Wieder trifft es vorrangig die Älteren"
„Also wird ein Stadt- oder Einkaufsbummel für Senioren ent-weder zu beschwerlich oder zu teuer“, bringt Konrad Riedel, Kreisvorsitzender der Senioren-Union Leipzig und CDU-Stadtrat, die Folgen der von Baubürgermeister zur Nedden geplanten Parkgebührenverdopplung im Stadtzentrum auf den Punkt. Bisher sei es für Senioren ein angenehmes Angebot gewesen, als Kurzparker ohne größere Anstrengung Wege zu erledigen oder das Auto auch länger relativ preiswert auf städtischen Straßen oder Plätzen parken zu können für einen Einkaufs-bummel. „Auch das machte unsere Innenstadt für ältere Menschen liebenswert und erlebbar“, betont Riedel. Nun müsse sich Leipzig ganz offiziell von der Selbstvermarktung als “Stadt der kurzen Wege“ verabschieden. „Bisher sagte man, wir fahren schnell mal in die Stadt, was besorgen. Und das klappte dann auch meistens so einfach.“ Jetzt sollen die Parker in die Parkhäuser gedrängt werden – vielleicht weil die Betreiber das fordern? Jedenfalls bedeutet das längere Wege nach dem Einkauf oder doppelt zahlen. „Nichts mehr mit schnell mal was besorgen. Ob das der Innenstadt gut tut und im Zuge des
demographischen Wandels weiter die erhofften Einnahmen bringt?“, fragt Konrad Riedel und meint, daß die Stadt-verwaltung so erst recht ihre Bürger zum Einkauf auf die grüne Wiese schickt – ins Outletcenter nach Wiedemar zum Beispiel! Im eigenen Interesse sollten die Innenstadthändler die Stadtplaner auch mal diesbezüglich in die Pflicht nehmen, bevor sie später um ihre Einnahmen jammern.“
Und die Stadtverwaltung müsse vor dem Schwingen der Gebührenkeule erst einmal prüfen, warum die Parkhäuser „zu wenig“ genutzt werden, fordert der Senioren-Vertreter. Die meisten älteren Bürger wie auch viele Frauen fühlen sich dort nicht nur nicht sicher genug, sondern meiden die Häuser oder Tiefgaragen vor allem, weil die zu eng und unübersichtlich sind: ADAC-Tiefgaragentests auch in Leipzig bestätigten diese
harten und leidigen Fakten.
>> Lesen Sie hier die offizielle Pressemitteilung der SU

10.03. Stadtrat Rost für die Bewerbung Leipzigs als Kulturhauptstadt Europas 2020

„Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2020 – ein vielversprechender Impuls für Leipzig“
Kulturpolitiker Wolf-Dietrich Rost MdL findet den Vorschlag des Europaabgeordneten Hermann Winkler, Leipzig solle sich für das Jahr 2020 als Kulturhauptstadt Europas bewerben eine „hervorragende Idee, die gute Aussichten verspricht“, da Deutschland bisher nur dreimal bei dieser Initiative der EU vertreten war. „Winkler hat völlig recht, dies würde nicht nur die vielfältige Leipziger Kultur national und europaweit repräsentieren, sondern auch die Stadt für ein Jahr als Magnet für Touristen attraktiv machen“, so Kulturausschussmitglied Rost, der sich wundert, dass derartige vielversprechende Initiativen nicht von der Stadtspitze, vom für Kultur zuständigen Bürgermeister oder der Leipziger Tourismus und Marketing GmbH kommen.
„Viele Besucher, Erhöhung des Bekanntheitsgrades, Übernachtungen, Gastronomie, Veranstaltungen, Arbeitskräfte, arrondierende Dienstleistungsaufträge, Investitionen in die Kulturinfrastruktur – dies alles sind vielversprechende Argumente für eine Bewerbung Leipzigs“, bekräftigt Rost nochmals die Idee. Gleichzeitig sei dies eine einmalige Chance einerseits zu zeigen, dass Leipzig ein breites und durch Diversifikation geprägtes Kulturangebot habe und eben nicht nur aus der Hochkultur bestehe, andererseits habe Leipzig aus den Umbrüchen in den letzten beiden Jahrzehnten Hervorragendes und international anerkannte Institutionen hervorgebracht, wie Baumwollspinnerei und die zahlreichen Galerien und Bühnen in Plagwitz: „Hier hat Leipzig bereits einen Namen, das sollten wir nutzen.“
„Winkler hat Recht, wenn er eine frühzeitige Initiative fordert, schließlich müssten alle Kulturschaffenden in Leipzig an einem Tisch und an einem Strang ziehen“, so Rost, der dieses Thema im nächsten Kulturausschuss ansprechen wird.
>> Lesen Sie hier den Artikel dazu in der LVZ vom 21.03.11

06.03.11 Parkeisenbahn mit Zukunft!

Die Parkeisenbahn und mit ihr alle Parkeisenbahner blicken, dank des Einsatzes der CDU-Fraktion, insbesondere der Stadträte Dr. Sabine Heymann und Konrad Riedel in eine sichere Zukunft. Der Zuschuss der Stadt Leipzig, der gestrichen bzw. stark gekürzt werden sollte, bleibt erhalten --> damit ist der Betrieb gesichert. Hier einige Impressionen der ersten Probefahrt in 2011. [alle Fotos Konrad Riedel]

03.03.11 Stadtrat Wolf-Dietrich Rost zum Haushalt der Stadt Leipzig 2011

„Der Haushalt ist solide, aber kein Grund zur Euphorie“
Wolf-Dietrich Rost MdL möchte nicht mit Torsten Bonew tauschen. „Einen Haushalt auf die Beine zu stellen, trotz der hohen Schulden der Stadt ist beachtlich; der Haushaltsplan, der heute beschlossen wurde ist solide, aber ist bei Weitem Grund für Euphorie“, so Stadtrat Rost.
Kritisch sieht er vor allem, die Anhebung der Grundsteuer. „Dazu habe ich in den letzten Monaten eindeutig auch innerhalb meiner Fraktion Position bezogen und sehe diese Steuererhöhung nach wie vor kritisch, da sie Auswirkungen auf alle Leipziger Bürger habe.“
Weiterhin merkt Rost an, dass im Haushalt 2011 kaum Spielraum für Investitionen sei; so müssten seit Jahren geplante Maßnahmen wieder ein Jahr verschoben werden (z.B. der eigene Antrag zum ANKER). Von der Kürzung betroffen seien auch zahlreiche Vereine, auch Sportvereine, deren Existenz oder Spielbetrieb nun in Frage gestellt werde. Den Anteilsverkauf der stadteigenen Firmen HL Komm und Perdata hält Rost für unzureichend. „Wieso sollte sich ein Investor finden, der Anteile von Unternehmen kauft, in denen er kein Mehrheitsrecht besitzt?“, hier hätte weiter gedacht werden müssen, so Rost.
„Wir müssen nun alle Kraftanstrengung in den Haushalt 2012 und die Einführung der DOPPIK stecken, damit Leipzig als Stadt wieder mehr Handlungsspielraum habe“, so Rost und begrüßt den Vorschlag von Bonew, den Haushaltsentwurf 2012 schon frühzeitig 2011 vorzulegen und zu diskutieren.
>> Lesen Sie hier die Details zum beschlossenen Leipziger Haushalt [externer Link zur Stadt Leipzig]

03.03.2011 Wolf-Dietrich Rost MdL kritisiert Kostenexplosion beim Citytunnel Leipzig

„Transparente Aufklärung dringend notwendig, sonst Vertrauen in das Projekt gefährdet“

Dass der Citytunnel von Anfang an bei den Leipzigern kein „beliebtes“ Projekt ist und war, dessen Nutzbarkeit für den Fernverkehr und Vorteile, entgegen der ursprünglichen Intention, eingeschränkt sind, sei die eine Seite, dass für das Projekt nun nahezu das Doppelte an Steuergeldern aufgebracht werden müsse, hält der Landtagsabgeordnete Rost für „indiskutabel und gegenüber den Bürgern nicht vermittelbar“.

Rost verwehrt sich gegen die Argumente, dass Baumaterial in den letzten Jahren teurer geworden sei, „dies kann nicht eine derartige Kostenexplosion verursachen“.
Vielmehr scheinen Projektsteuerer und –planer komplett versagt zu haben: „Kostensteigerungen bei einem Projekt mit dieser Dimension durch unvorhergesehene Ereignisse sind sicherlich möglich, jedoch keine Verdopplung der ursprünglich kalkulierten Kosten von ca. 570 Millionen Euro!“, kritisiert Rost das Projekt, das nun annähernd eine Milliarde kosten soll und unterstützt die Forderungen von Karl-Heinz Binus, dem Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes:
Hier müsse eine objektive Kommission die Gründe darlegen sowie Planer, Projektsteuerer und Ausführende diese rechtfertigen, „nicht zuletzt auch gegenüber den Bürgern, die schließlich das Projekt über ihre Steuern finanzieren“.
„Es kann weiterhin nicht sein, dass, wenn der Staat als Bauherr auftrete, es in fast allen Fällen zu deutlichen Kostensteigerungen komme; dies könne sich ein privater Bauherr oder Unternehmen schließlich auch nicht leisten“, so Rost abschließend.

02.03.2011 Stadtrat Riedel kritisiert widersprüchliche Entwicklung des Kleinmesse-Areals

Widersprüchliche Aussagen und Ausgaben für das Kleinmesse-Areal? Stadrat Konrad Riedel reagiert!
>> Lesen Sie hier den Artikel in der BILD Leipzig vom 02.03.2011
>> Lesen Sie hier die offizielle Pressemitteilung von Stadtrat Konrad Riedel

02.03 Stadtrat Wolf-Dietrich Rost unterstützt Vorhaben von RB Leipzig als "Gewinn für die Stadt"

Wolf-Dietrich Rost MdL als Mitglied des Fachausschuss Sport in Leipzig unterstreicht seine Unterstützung zum Vorhaben zur Etablierung des Profi-Fußballs in Leipzig und dem Konzept für ein entsprechendes Trainingszentrum am Cottaweg: „Mit dem Rasenballsportverein Leipzig e.V. haben wir die Chance, dass ein privater Investor in ein nachhaltiges und vielversprechendes Projekt investiert und damit gleichzeitig Synergien und Folgeinvestitionen für die Stadt Leipzig schafft. Dieses Projekt sollten wir unterstützen – es ist ein Gewinn für Leipzig“, so Rost, der nicht nur auf mögliche Arbeitsplätze, Bauaufträge und Aufträge an Dienstleistungen rund um das neue Trainingszentrum verweist, sondern darüber hinaus die Chance sieht, ein innerstädtisches, derzeit brach liegendes Areal geordnet zu entwickeln.
Rost zum Vorhaben weiter: „Leipzig kann sich wieder mit professionellem Fußballsport national messen und sich als „Sportstadt“ etablieren. Dies findet auch die einstimmige Unterstützung in der CDU-Fraktion.“ Bundesliga-Fußball, das zeige die Erfahrung, sei ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsfaktor für eine Stadt und eine Region.

Zum konkreten Projekt am Cottaweg äußert sich Rost wie folgt: „Ich begrüße es, dass das Konzept von RB keine überdimensionierten Sportanlagen vorsieht, sondern sich in Art und Maß der baulichen Nutzung in das Gelände einfügt und auch als Ergänzung zum ‚Leipziger Sportzentrum‘ aus ARENA, Zentralstadion und DHfK-Anlage zu sehen ist. Gleichzeitig reicht die Tradition der sportlichen Nutzung an diesem Standort bis in das 19. Jahrhundert, wie in der LVZ recherchiert worden ist.“
„Wir sollten dieses Projekt und die Entwicklung des Areals Cottaweg zum Fußball-Sportzentrum als Chance begreifen, uns gemeinsam als Stadtrat dazu bekennen und diesem Projekt mit den entsprechenden Beschlüssen den Anstoß geben“, plädiert der Stadtrat abschließend.

02.03.2011 Erfolg für die Parkeisenbahn

Die Kürzungen des Zuschusses an die beliebte Touristenattrtaktion im Leipziger Norden sind vom Tisch! Dies ist vor allem dem Einsatz der CDU, des Stadtbezirksbeirates und Stadtrat Konrad RIedel zu verdanken.
>>Bei Klick auf das Bild, vergrößert sich der Artikel aus der BILD Leipzig vom 02.03.11

>>Lesen Sie hier den Artikel dazu in der LVZ

 

26.02.2011 Spedition FABIG in der LVZ

Die Firma Möbelspedition FABIG unseres langjährigen CDU-Mitglieds und engagierten STadtbezirksbeirat Michael FAbig war am Wochenende Gegenstand eines großen Berichtes in der Leipziger Volkszeitung.

>> Diesen Artikel können Sie hier herunterladen

Stadtbezirksbeirat MIchael Fabig

 

Februar 2011 Neue Ausgabe VIADUKT ist da

Gegenstand ist vor allem die Eröffnung des Info-Centers in der Georg-Schumann-Straße 126. VIADUKT ist die Stadtteilzeitung des Bürgervereins Möckern-Wahren.

>> Lesen Sie die komplette Februar-Ausgabe hier. [externer Link]

17.02.11 Stv. Vorsitzender Konrad Riedel ist Vorsitzender des Petitionsausschuss in Leipzig

Lesen Sie hier den Artikel in der BILD-Zeitung, Leipzig: "Darüber ärgern sich die Leipziger am meisten" [Klick auf das Bild]

11.02.11 Qualität des Auensees auf dem Prüfstand

Bei Klick auf das Bild erscheint Artikel in groß.

Auf Initiative des Stadtbezirksbeirates Nordwest steht der Auensee und dessen Wasserqualität wieder auf der Tagesordnung der Stadtverwaltung (ausgehend von einer Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion an den Oberbürgermeister). Wir werden das Vorhaben weiter beobachten und an dieser Stelle berichten.

26.01.11 Vorstandswahlen


Vorstandswahlen im Ortsverband 2011; Foto: Claudia Matz

CDU Ortsverband Nord wählte heute den Vorstand: Dabei ist der neue zum großen Teil der alte: Wolf-Dietrich Rost MdL bleibt Vorsitzender eines der größten Ortsverbände in Leipzig – er wurde wieder gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden wieder Stadtrat und Senioren-Unions-Vorsitzender Konrad Riedel sowie Hubert Hiersemann bestimmt. Schriftführerin und zuständig für Internetpräsenz sowie Veranstaltungen im Ortsverband ist und bleibt Claudia Matz. Als Beisitzer wurden mehrheitlich gewählt: Cathleen Heclau, Erich Siebach, die Stadtbezirksbeiräte Werner Hebendanz, Gert Kahlin, Frank Friedrich und als neues Vorstandsmitglied Kevin Straßburger. „Mit diesen Vorstandswahlen zum Jahresbeginn möchten wir an die Erfolge der Vorjahre anknüpfen und mit einigen Themen Impulse für den Leipziger Norden setzen. Natürlich sind und bleiben das Kulturzentrum ANKER und die städtebauliche Entwicklung der Georg-Schumann-Straße Schwerpunktthemen, ebenso die Frage der Sicherheit – hier arbeiten wir eng mit dem Polizeirevier Nord zusammen. Darüber hinaus setzen wir uns für den Erhalt der General-Olbricht-Kaserne als Bundeswehrstandort und Kommandobehörde ein; ebenso für den größten und erfolgreichsten Sportclub im Leipziger Norden – der SG Motor Gohlis Nord mit deren Wirkungsstätte Stadion des Friedens“, so Wolf-Dietrich Rost MdL als alter und neuer Vorsitzender des Ortsverbandes.

>> Lesen Sie hier den Kurzartikel zur Wahl in der LVZ

Foto Vorstand im Januar 2011: (v.l.n.r.): Kevin Straßburger,Cathleen Heclau, Claudia Matz, Frank Friedrich, Werner Hebendanz, Konrad Riedel, Wolf-Dietrich Rost, Erich Siebach,Gert Kahlin; nicht auf dem Foto: Hubert Hiersemann;
Foto: Matz/ Heclau

19.01.11 Stadtrat: Leitlinien zur Integration in Leipzig beschlossen!

Zur heutigen Sitzung der Leipziger Ratsversammlung wurden die Leitziele der Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig nach monatelanger Beratung mehrheitlich beschlossen. Die Inhalte dieser Vorlage wurden nach einem CDU-Änderungsantrag, der wesentlich von Wolf-Dietrich Rost geprägt ist, von der Verwaltung positiv bewertet und in die Leitlinien übernommen. "Ich freue mich, dass nun nach langer Beratungszeit diese Leitlinien mit Ihrer wesentlichen Forderung nach 'Dialog' und 'Fordern und Fördern' beschlossen wurden und bin zuversichtlich für das Integrationskonzept 2012", so Rost nach der Entscheidung.
>> Lesen Sie hier den Redebeitrag von Wolf-Dietrich Rost in der Ratsversammlung zu dieser Vorlage.

10.01.11 CDU-OV Nord begrüßt Eröffnung des Info-Centers in der Georg-Schumann-Straße

„Seit Jahren ist die Georg-Schumann-Straße und deren vekehrliche Entwicklung Thema für mich als Stadtrat und Landtagsabgeordneter und ich freue mich, dass mit der Eröffnung dieses Infocenters vielleicht der entscheidende Impuls gesetzt wurde, damit die Entwicklung hier positiv fortgesetzt werden kann“, so Rost. Der CDU Ortsverband Nord beschäftigt sich seit Jahren mit der Georg-Schumann-Straße und den städtebaulichen Problemen. „Es ist nach wie vor eine der großen städtebaulichen Herausforderungen für die Stadt, auch wenn sich bereits einiges getan hat“, so Rost weiter mit dem Verweis auf den ANKER, dem Einkaufszentrum oder der Sporthalle des Heisenberggymnasiums. „Dennoch bleiben wir weiter am Ball und gestalten aktiv mit!“

06.01.11 Ortsverband lädt ein zum Neujahrsempfang

Mit einem Rückblick auf die erfolgreich bewältigten Aufgaben in 2010, dem Dank an alle Unterstützer begrüßte Wolf-Dietrich Rost MdL als Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Nord die zahlreichen Gäste aus Politik, Verwaltung, Ehrenamt und Wirtschaft, die seiner Einladung gefolgt sind. Traditionell fand die Veranstaltung im ANKER Leipzig statt, einem „unverzichtbaren“ Kulturzentrum im Norden Leipzigs, für das sich Rost und der Ortsverband seit Jahren einsetzt. Der Neujahrsempfang war aber gleichzeitig symbolischer Anstoß für die Bewältigung neuer Aufgaben und Ziele im Ortsverband – ein erster Schritt wird bereits am 26.01. gemacht; hier finden die Wahlen zum Vorstand des Ortsverbandes statt und gleichzeitig werden Schwerpunkte für 2011 gesetzt.

 

06.01.11Wolf-Dietrich Rost für den Erhalt von sächsischen Bundeswehrstandorten

„Standorte in Leipzig und Sachsen dürfen nicht erneut zur Disposition stehen!“

„Eine unsystematische Schließung von Standorten in Sachsen und Leipzig ist wenig nachhaltig und hätte unvorhersehbare Folgen für Leipzig und unsere Region“, lautet das Credo der Abgeordneten Bettina Kudla MdB, Wolf-Dietrich Rost MdL und Brigadegeneral a.D. Harald Fugger.
Im Dezember des vergangenen Jahres fand eine durch die Abgeordneten organisierte Veranstaltung zum Thema „Bundeswehrreform –Auswirkungen auf Standorte in Sachsen und Leipzig“ statt und dort wurde das Szenario Standortschließung bereits erörtert. Alle Teilnehmer des Abends sind sich einig, dass „Leipzig nicht erneut auf der Liste der vakanten Standorte auftauchen dürfe“.

Harald Fugger verwies auf die Resultate der letzten Reform vor einigen Jahren: „Leipzig hat im Zuge der letzten Reform der Bundeswehr bereits erhebliche Einbußen hinnehmen müssen“ und spielt auf den Verlust des Bundeswehrkrankenhauses und des Fernmeldebataillons an.
Bettina Kudla betonte bei der Veranstaltung im Dezember, dass „die Kreiswehrersatzämter eine wichtige Rolle bei der Rekrutierung von Soldaten haben. Diese Strukturen werden zumindest teilweise auch weiterhin benötigt zur Rekrutierung des für die Bundeswehr notwendigen Personals“.
Wolf-Dietrich Rost MdL ergänzte: „Die veränderten Aufgaben und Anforderungen der Bundeswehr und die Bedingungen vor Ort müssen berücksichtigt werden“, gleichzeitig sei die Bundeswehr, gerade in strukturschwachen Regionen, „wichtiger Arbeitgeber und unterhalte gesamte Wirtschaftszweige; bei einer Schließung bestimmter Standorte sei daher mit großer Weitsicht und Nachhaltigkeit vorzugehen“.

Harald Fugger unterstrich nochmals die Bedeutung der Bundeswehr in den neuen Bundesländern mit einer statistischen Angabe: „Trotzdem die ostdeutschen Bundesländern lediglich 20% der Bevölkerung in Deutschland bilden, stellen sie 42% der Soldaten“.

Weiterhin verweisen die CDU-Politiker auf einen gültigen Beschluss der Sächsischen Union auf dem Landesparteitag vom 06.11.2010. Die CDU Sachsen und ihre Abgeordneten setzen sich hier für den Erhalt sächsischer Bundeswehrstandorte, vor allem der 13. Panzer-grenadierdivision in Leipzig als Kommandobehörde ein.
„Dafür werden wir auch in den nächsten Wochen und Monaten werben“, so die Abgeordneten Kudla und Rost.

04.01.11 Wolf-Dietrich Rost zur Investitions-politik der Stadt Leipzig

„Investitionen in der Stadt Leipzig: Viele Probleme sind hausgemacht“

Mit heftiger Kritik hat Stadtrat und Landtagsabgeordneter Wolf-Dietrich Rost auf die Mitteilung aus der Leipziger Volkszeitung von Finanzbürgermeister Bonew reagiert, dass die Stadt Leipzig die Mittel für Investitionen nicht ausgeschöpft hat. „Dass ich diese Tatsache als Stadtrat aus der Tageszeitung erfahre, ist schon schlimm; dass die Stadt Leipzig teilweise über die Hälfte von Fördermitteln für notwendige Investitionen verschenkt ist für mich absolut unbegreiflich und eine Blamage für die Stadt im sächsischen Städte-Vergleich“, so Rost.
Er könne nicht nachvollziehen, wie von Seiten der Rathausführung teilweise gebetsmühlenartig der Freistaat Sachsen für die finanzielle Ausstattung der Kommunen verantwortlich gemacht werde und auf der anderen Seite die Stadt Leipzig Millionenbeträge für dringend notwendige Investitionen „auf der Straße“ liegen lasse.
„Leipzig ist im sächsischen Vergleich Schlusslicht, was Investitionen betrifft und Spitzenreiter beim Thema Investitions- und Instandhaltungsrückstau – diese Probleme sind scheinbar hausgemacht“, so der CDU-Abgeordnete. Es ist nicht nachvollziehbar, dass diese Mittel nicht abgerufen werden, „daran hängen auch Aufträge und Arbeitsplätze für mittelständische Unternehmen aus Leipzig und der Region“, beschreibt Rost. „Hier müssen dringend Effizienz und Zielvorgaben formuliert werden. Als Stadtrat in der CDU-Fraktion werde ich Finanzbürgermeister Bonew dahingehend unterstützen“, so Rost abschließend.
>> Lesen Sie dazu den Artikel in der Leipziger Volkszeitung vom 05.01.11 [externer Link]

 

 

01.01.11Wolf-Dietrich Rost: "Ab heute Sächsischer Doppelhaushalt in Kraft!":

„Weiterhin keine neuen Schulden für Sächsische Bürgerinnen und Bürger!“

„Der sächsische Doppelhaushalt 2011/12 ist Fortsetzung der soliden und nachhaltigen Finanzpolitik der CDU-geführten Regierungen in den vergangenen Jahren, der es uns ermöglicht, auch weiterhin ohne neue Schulden erfolgreich zu sein und gleichzeitig nach außen signalisiert: ‚Ja, wir werden auch künftig in unser Land investieren – jedoch ohne zukünftige Generationen zu belasten.‘
Durch das kommunale Investitionspaket [siehe PM vom 10.11.10] sind auch in Leipzig, vor allem bei Kindertagesstätten, Schulen und in der Sportinfrastruktur Investitionen möglich. Dennoch kann der Freistaat die Investitionsaufgaben der Kommune nicht allein decken. Der finanzielle Einsatz des Freistaates geschieht auf freiwilliger Basis“, erklärt Wolf-Dietrich Rost MdL seine Zustimmung zum Doppelhaushalt.

>> Lesen Sie hier die Positionen der Leipziger CDU-Landtagsabgeordneten zum Sächsischen Doppelhaushalt [Quelle: Sachsen:Brief, Ausgabe 03, Januar 2011]

 

 

Der Sächsische Doppelhaushalt | Quelle: Sachsens Mitte (Ausgabe 12)

01.01.11 Der gesamte Vorstand des CDU-Ortsverbandes Leipzig Nord wünscht...

...seinen Mitgliedern, deren Familien und allen politisch Interessierten ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2011. Wir freuen uns auf die gemeinsame Zsammenarbeit mit Ihnen in 2011.

Falls Sie sich noch mal einen Überblick über die Aktivitäten unseres Ortsverbandes im Jahr 2010 verschaffen wollen, klicken Sie doch in unser Archiv 2010.